Kein Land ist wahrscheinlich so stolz auf seine Demokratie wie die Schweiz (abgesehen von den USA). Doch wenn's ernst wird, scheint weniger der mündige Bürger oder der mündige Volksvertreter als der Schweizer Psalm zum Tragen zu kommen: "Betet freie Schweizer, betet."
Denn das Rettungspaket für die UBS wurde lediglich von der Finanzkommission bewilligt. Dabei ist es grösser als der amerikanische Bailout, berücksichtigt man die Grösse beider Länder. Und sogar in absoluten Zahlen erhält die UBS deutlich mehr Unterstützung als jede einzelne US-Bank maximal.
Doch während in den USA der Kongress über das US-Rettungspaket entschied, während die Parlamentarier von Key Largo/Florida bis Wasilla/Alaska in Washington ausharrten, war eine kurzfristige Sondersession in der 238mal kleineren Schweiz nicht möglich. Offenbar konnte die UBS den Zeitpunkt ihres Hilferufs selbst bestimmen und so kurzfristig ansetzen, dass man auf das Parlament nicht auch noch Rücksicht nehmen konnte.
Wenn Gefahr in Verzug ist, kann Notrecht angewandt werden. Aber gab es wirklich kein Zeitfenster, um der Schweizer Demokratie Genüge zu tun?
Donnerstag, 23. Oktober 2008
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